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Verstanden

Die Vermittlung von Kenntnissen über die Produkte eines spezifischen Auftraggebers gegenüber Fachhändlern ist keine unterrichtende Tätigkeit, wenn es sich nicht um eine Wissensvermittlung auf der Grundlage eines allgemeingültigen und abwandlungsfähigen Lernprogramms handelt.

Ein Einzelunternehmer war als freiberuflicher Mitarbeiter für eine GmbH tätig und führte schwerpunktmäßig Produktschulungen für Fachhandelskunden der GmbH durch. Seine Lehrtätigkeit erfolgte in organisierter und institutionalisierter Form durch Schulungen, die im Vorfeld durch die GmbH oder von Großhändlern geplant wurden. Die Schulungsunterlagen waren für alle Teilnehmer gleich und wurden begleitend zum Frontalunterricht in Papierform ausgegeben. Darüber hinaus wurde das vermittelte Produktwissen durch monatliche Newsletter ergänzt, die inhaltlich in Absprache mit dem Auftraggeber festgelegt und gestaltet wurden. Der Unternehmer ermittelte seinen Gewinn durch Einnahmenüberschussrechnung und machte Einkünfte aus freiberuflicher Tätigkeit geltend.

Der Bundesfinanzhof entschied, dass eine produktspezifische Wissensvermittlung eine einzelfallbezogene beratende Tätigkeit und keine unterrichtende Tätigkeit darstellt. Auch eine schriftstellerische Tätigkeit kam nicht in Betracht, da u. a. nicht festgestellt werden konnte, ob und ggf. in welchem Umfang der Unternehmer die Newsletter selbst erstellt hatte. Das Gericht qualifizierte die Tätigkeit als gewerblich.

Bähren & Fluhrer
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